Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" "Ortszentrum"

Historie / Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm

Der schlechte Zustand des Busparkplatzes am Lassenweg/Eiderkamp sowie Erfordernisse der Neuordnung von Geschäften im „alten Ortszentrum" von Flintbek, rund um den Flintbeker Bahnhof, erhebliche Leerstände in der „Hörnpassage", führten zu der Überlegung, das Ortszentrum aufzuwerten, neu zu gestalten und für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde als Ortsteilkern wieder attraktiver zu machen und langfristig zu sichern.

Da kam die Ausschreibung des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein im Juni 2013 über das Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" gerade recht. Gerade in Zeiten „knapper" Kassen werden die Städtebauförderungsmittel zu je einem Drittel von Bund, Land und Förderkommune getragen. Das Ausschreibungsverfahren wurde in 2 Stufen durchgeführt. Im ersten Schritt waren die interessierten Kommunen aufgefordert, ihr Interesse zu bekunden. Dies hat die Gemeinde Flintbek dann im August 2013 mit einer Zustandsbeschreibung des Ortszentrums getan. Nach einem Ortstermin im November 2013 durch das Innenministerium, hatte die Gemeinde im Januar 2014 vom Innenministerium dann das „Go" zum zweiten Schritt, die Berechtigung zur sofortigen, konkreten Antragstellung für dieses Städtebauförderungsprogramm erhalten. Im März 2014 wurde der Antrag gestellt; die Bewilligung und Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm wurde der Gemeinde im Oktober 2014 zugestellt. Für die Durchführung erster Planungen erhielt dann die Gemeinde im Dezember 2014 von der zuständigen Förderbank des Landes, der Investitionsbank SH, per Zuwendungsbescheid erste Fördermittel.

Nach erforderlichen Beschlüssen der politischen Gremien der Gemeinde, folgten dann in der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.12.2014 die Beschlüsse für die vorbereitenden Planungen, nämlich der Beschluss über den Beginn der „vorbereitenden Untersuchung (VU) mit integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK)" sowie der Beschluss über die Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes. Diese Vorplanungen sind z.B. im Baugesetzbuch (BauGB), §§ 136 ff., vorgeschrieben.

Ansprechpartner:
Gemeinde Flintbek
Der Bürgermeister
Heitmannskamp 2
24220 Flintbek
H.-J. Graht  - Tel.: 04347/905-20, Email: hj.graht(at)flintbek.de

·         Vorbereitende Untersuchung

·         Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept

Die Bearbeitungen sind fortgeschritten; es wird vorgesehen, die Vorbereitende Untersuchung und das Entwicklungskonzept nach den Sommerferien zu beschließen. Vor einem Beschluss wird es noch eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger geben.

Erläuterungen:

Vorbereitende Untersuchung (VU) § 141 BauGB
Die vorbereitende Untersuchung wird durch förmlichen Beschluss der Gemeinde eingeleitet. Das zuständige Beschlussorgan bestimmt sich nach dem jeweiligen Kommunalrecht. Somit ist für die Gemeinde Flintbek die Gemeindevertretung zuständig. Im Anschluss werden die Grenzen des Untersuchungsgebiets bezeichnet. Der Beschluss löst für die Betroffenen die Auskunftspflicht (§ 138 BauGB) aus, die allerdings auch außerhalb des Untersuchungsgebiets gelten kann. Nach § 141 Abs. 4 ist insbesondere auch die Zurückstellung von Baugesuchen möglich.
Inhalt der VU ist die Analyse der städtebaulichen Missstände, Festlegung des Rechtsinstruments, Gebietsabgrenzung, Definition von Maßnahmen zur Behebung der städtebaulichen Missstände, Erstellung einer Kosten- und Finanzierungübersicht. Mit dem Abschluss der VU wird festgestellt, ob als Rechtsinstrument die Städtebauförderung im vereinfachten Verfahren oder im umfassenden Verfahren, mit dem Erfordernis der Erstellung einer Sanierungssatzung, durchgeführt wird.
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)/Einzelhandelskonzept
Ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept ist gemäß der Verwaltungsvorschrift Städtebauförderung pflichtig zu erstellen. Der Inhalt des Entwicklungskonzeptes besteht darin, ergänzend zu den in den VU erarbeiteten städtebaulich ausgerichteten Maßnahmen weitere Ziele und Maßnahmen zu definieren, die insbesondere der Verbesserung der Nutzungsmischung (Funktionsvielfalt) unter besonderer Berücksichtigung der Einzelhandelssituation dienen. Danach erfolgen die Festlegung des Fördergebiets und erst danach die Ausschreibung eines Sanierungsträgers. Aus diesem Grunde ist auch die Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes erforderlich.

Die Untersuchungen erfolgen in dem mit dem Innenministerium abgestimmten Untersuchungsgebiet (Anlage 1).

Informationen/Protokolle/Downloads

Am 15.07.2015 hat eine Informationsveranstaltung stattgefunden.

Die Präsentation zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.

Das Protokoll zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.

Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchung und der Erstellung des integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ist begleitend ein Verkehrsgutachten erstellt worden.

Den Abschlussbericht hierzu finden Sie hier.

Die Präsentation zur Vorstellung des Abschlussberichtes finden Sie hier.

Einladung zur Abschlussveranstaltung der Vorbereitenden Untersuchung am 23.11.2017

Unterlagen zur Abschlussveranstaltung Vorbereitende Untersuchung